Seit 2015 sind laut offiziellen Ermittlungsstatistiken 135.668 Deutsche Opfer von Straftaten geworden, die syrischen Tatverdächtigen zugerechnet werden. Während Syrien in weiten Landesteilen längst befriedet ist, weigert sich die Bundesregierung beharrlich, groß angelegte Rückführungen in sichere Regionen wieder aufzunehmen. Stattdessen wird die dauerhafte Ansiedlung gefördert – selbst bei Personen ohne Schutzgrund, mit abgelehnten Asylanträgen oder erheblichen Straftatbeständen. Länder wie Dänemark sollten hier als Vorbild dienen, die bereits größere Rückführungsprogramme gestartet haben.
Wer unsere Gesetze missachtet, wer Gewalt gegen unsere Bürger ausübt, der hat jedes Bleiberecht verwirkt. Es kann nicht sein, dass Opfer und Angehörige ein Leben lang unter den Folgen leiden, während die Täter sich auf Kosten der Steuerzahler in Deutschland aufhalten.
Jeder Angriff, jede Gewalttat ist das Ergebnis einer Politik, die Abschiebungen blockiert, Gefährder schützt und lieber über „Integration“ redet, statt endlich Ordnung zu schaffen. Wir brauchen endlich konsequente und rechtsstaatliche Rückführungen. Zuerst für Straftäter und Gefährder, dann für all jene, deren Schutzstatus längst ausgelaufen ist.
