Antifa steht für gezielte Gewalt gegen politische Gegner. Anschläge, Bedrohungen und Straßenterror treffen Abgeordnete, Wahlkämpfer und Bürger. Der Brandanschlag auf das Auto des Bundestagsabgeordneten Bernd Baumann zeigt die zunehmende Eskalation. Der Rechtsstaat sollte jetzt ein klares Signal setzen. Ein Verbotsverfahren gegen die Antifa trifft linksextremistische Netzwerkgeflechte, gewalttätige Strukturen und logistische Stützpunkte. Behörden sollten einzelne Verbote von linksextremen Vereinen und Kennzeichen prüfen. Ermittler verfolgen linke Gewalttäter entschlossen. Öffentliche Förderung für Tarnprojekte versiegt. Treffpunkte mit Gewaltbezug schließen.
Ein Verbot adressiert Netzwerke, Infrastruktur und Symbolik und stärkt die Autorität des Staates. In den USA treibt die Regierung von Donald Trump die Debatte über ein Verbot voran und setzt damit ein sichtbares Zeichen gegen linksextreme Gewalt. Dieses Momentum trägt auch nach Deutschland und Europa.
